Freitag, 27. September 2013

Verpasste Chance

Die SPD scheint vor dem Dilemma zu stehen, entweder mit der CDU eine Grosse Koalition zu bilden und dabei zum „Handlanger“ einer Politik zu werden, die sie eigentlich nicht mitverantworten möchte. Oder aber in die Opposition zu gehen und sich damit dem Vorwurf staatspolitischer „Verantwortungslosigkeit“ auszusetzen. Weshalb spricht niemand mehr von jenem dritten Weg, der nach wie vor immer noch möglich wäre, nämlich einer Koalition der SPD mit den Linken und den Grünen, die im Bundestag zusammen über eine Mehrheit verfügen würde? Hatte sich die SPD in ihrem Wahlkampf nicht vor allem die soziale Gerechtigkeit auf die Fahnen geschrieben? Was läge näher als ein Zusammenschluss genau mit jenen zwei Parteien, mit denen es in dieser zentralen Frage zweifellos die grösste Übereinstimmung gibt? Offensichtlich, etwas anderes kann man daraus nicht schliessen, hat es die SPD mit ihren Forderungen doch nicht ganz so ernst gemeint. Wenn es drauf und dran kommt, scheint ihr die Erhaltung des kapitalistischen Machtsystems doch immer noch näher am Herzen zu liegen als der vielleicht nicht ganz einfache, aber umso dringender nötige und längst fällige Schritt hin zum Aufbau einer neuen, nicht mehr an materieller Profitmacherei und selbstzerstörerischer Wachstumsgläubigkeit, sondern an den Bedürfnissen der Menschen und der Natur orientierten Wirtschaft und Gesellschaft. Schade, wenn man schon so nahe daran wäre und die Chance dennoch nicht ergreift.  

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