Mischen wir uns ein!

Dient der russische Konvoi aus 290 Lastwagen reinen Propagandazwecken oder als Deckmantel für eine militärische Intervention oder handelt es sich tatsächlich nur um eine ernst gemeinte Nothilfe für die notleidende Bevölkerung der ostukrainischen Städte Lugansk und Donezk? Wurde das malaysische Passagierflugzeug MH17 von russischen Separatisten oder von der ukrainischen Luftwaffe abgeschossen? Waren die Maidan-Demonstrationen in Kiew, mit denen alles anfing, von Anfang an von westlichen Geheimdiensten infiltriert oder handelte es sich um eine ausschliesslich innerukrainische Auseinandersetzung zwischen Regimebefürwortern und Regimegegnern?
   Je nachdem, welcher der beiden Konfliktparteien, welchen Medien und welchen Politikern man mehr Glauben schenkt, werden die Antworten auf diese und viele weitere Fragen rund um die «Ukraine-Krise» höchst unterschiedlich, ja geradezu gegensätzlich ausfallen. Selbst wenn es noch so etwas wie Wahrheit gibt, ist diese im gegenseitigen Getöse von Behauptungen, Vorwürfen und Mutmassungen immer schwieriger auszumachen.
   Das Einzige, was wir mit Bestimmtheit wissen, ist, dass weit über tausend Zivilpersonen in diesem Konflikt bereits ihr Leben verloren haben; dass in den beiden Städten Lugansk und Donezk Hunderttausende von Männern, Frauen und Kindern eingekesselt sind, seit bald zwei Wochen weder über Strom noch über Wasser verfügen und in ständiger Todesangst leben; dass unter den gegenseitig ausgesprochenen Sanktionen westlicher Regierungen und Russlands wiederum Millionen unschuldiger Menschen in den betroffenen Ländern zu leiden haben werden und dass sich dieser Konflikt im allerschlimmsten Falle zu einem weit über den jetzigen Krisenherd hinausgehenden Flächenbrand ausdehnen könnte.
   Selbst der frühere US-amerikanische Sicherheitsberater und Aussenminister Henry Kissinger vertrat ganz zu Beginn dieses Konflikts die Meinung, die Ukraine täte gut daran, einen sowohl von der EU wie auch von Russland möglichst unabhängigen, eigenständigen Weg zu gehen, sich keinem der beiden Machtblöcke anzunähern, aber mit jedem wechselseitig gute Beziehungen zu pflegen, um auf diese Weise sogar zu einer Art Vorbild zu werden für ein zukünftiges, offenes, friedliches und blockfreies Europa. Leider sind solche Stimmen der Vernunft im Laufe der vergangenen Wochen immer seltener zu hören gewesen. Stattdessen ist die Spirale gegenseitiger Eskalation weiter und weiter in die Höhe getrieben worden und führt je länger je mehr zu einer Situation, in der es am Ende keine Sieger, sondern auf beiden Seiten nur Verlierer geben kann.
   Es ist Zeit, die Vergangenheit Vergangenheit sein zu lassen und in die Zukunft zu blicken. Egal, wer angefangen hat, egal, welches die «Guten» und welches die «Schlechten» sind, es gibt nur einen Weg, der sinnvoll ist: weg von Gewalt und Zerstörung hin zu Gewaltlosigkeit und Frieden. Seit Ende Juni kommt es in verschiedensten Regionen der Ukraine immer wieder zu Demonstrationen und Protestaktionen gegen den Krieg, an denen sich vor allem Frauen beteiligen. Im südukrainischen Melitopol protestierten aufgebrachte Frauen gegen die Einberufung ihrer Söhne zum Militär und kletterten auf Armeefahrzeuge. In Nikolajew blockierten Frauen und Mütter von Soldaten acht Stunden lang eine Brücke. Besonders stark ist die Protestwelle gegen den Krieg im Gebiet Transkarpatien, wo ein besonders buntes Völkergemisch lebt.
   Lassen wir die Menschen, die in der Ukraine mit grossem Mut an vorderster Front gegen den Krieg und für den Frieden kämpfen, nicht allein. Nehmen wir sie zu unserem Vorbild. Gehen wir millionenfach auf die Strassen, nicht mit US-amerikanischen, nicht mit EU-, nicht mit ukrainischen und nicht mit russischen Flaggen, sondern mit den Flaggen des Friedens. Kriege sind nicht Naturkatastrophen, die ohne unser Zutun über uns kommen. Kriege werden von Menschen gemacht. Sie werden von Menschen ermöglicht. Sie werden von Menschen geschürt. Aber sie können auch von Menschen verhindert oder beendet werden.
   Es macht zweifellos einen Unterschied, ob 700 Millionen Menschen – so viele nämlich leben in Europa und es gibt wohl nur ganz Vereinzelte unter ihnen, die den Krieg dem Frieden vorziehen – ihre Stimme erheben, kritische Fragen stellen, Briefe und Pamphlete schreiben, nicht locker lassen, bis Frieden ist – oder ob sie sich in Schweigen hüllen und bloss ihren täglichen Beschäftigungen und Vergnügungen nachgehen. Gleichgültigkeit kann tödlich sein. So viel mindestens sollten wir in den hundert Jahren seit dem Ausbruch des Ersten Weltkriegs gelernt haben. Noch ist es nicht zu spät. Machen wir uns ans Werk.

Verdrehung historischer Tatsachen

EU-Korrespondent Stephan Israel nennt im heutigen «Tages-Anzeiger» die EU eine «Friedensmacht», die angesichts «Putins geopolitischer Machtspiele» gegenwärtig, in der Ukraine, «an ihre Grenzen stosse». Was für eine Verdrehung historischer Tatsachen! Immerhin sind mit der ehemaligen DDR, Tschechien, Polen, Ungarn, Estland, Lettland, Litauen, der Slowakei, Bulgarien und Rumänien zehn der seit 1990 in die EU aufgenommenen Länder, die früher alle dem Warschauer Pakt angehörten, heute Mitglieder der NATO, jenes westlichen Militärbündnisses, das sich mit seinen Kriegseinsätzen gegen Jugoslawien, Afghanistan, Irak und Libyen nicht nur über sämtliche Bedenken und Widerstände Russlands hinweggesetzt, sondern auch immer wieder gegen internationales Völkerrecht verstossen hat. Wer betreibt da «geopolitische Machtspiele» und wer kann sich mit gutem Gewissen eine «Friedensmacht» nennen? Man stelle sich einmal das Umgekehrte vor: Die Sowjetunion wäre 1991 nicht zu Ende gegangen und Deutschland, Österreich, Griechenland und Jugoslawien wären heute Mitglieder des Warschauer Pakts. Würden sich da die verbliebenen EU- bzw. NATO-Staaten nicht auch mit allen Mitteln gegen ein weiteres Vordringen der sowjetischen Machtsphäre zu wehren versuchen?

Die Maus und der Elefant oder die seltsame EU-Phorie der Linken

Seit über 20 Jahren ist die Frage, ob die Schweiz nicht doch noch früher oder später Mitglied der Europäischen Union werden sollte, eines, um nicht zu sagen das grosse, regelmässig wiederkehrende, grösste Emotionen auslösende Hauptthema der gesamtschweizerischen Politdiskussion. Je nachdem, wie man diese Frage beantwortet, gehört man zu einem von zwei Blöcken, an deren einem äussersten Ende die SVP mit einer konsequent ablehnenden Position und an deren anderem äussersten Ende die SP mit einer ebenso konsequent zustimmenden Position stehen. Und je nachdem, welchem dieser beiden Blöcke man sich zugehörig fühlt, beschwört man dann die «Rettung nationaler Eigenständigkeit und Selbstbestimmung» oder aber die «grenzüberschreitende Öffnung» sowie die «Mitgestaltung eines gesamteuropäischen Wirtschaftsraums» als das allerhöchste Ziel, dem alle anderen unterzuordnen seien.
    Doch Hand aufs Herz: Ist da nicht, über mehr als 20 Jahre hinweg, eine Maus nach und nach zu einem Elefanten herangewachsen? Was macht denn diesen Unterschied, ob die Schweiz ein Mitglied der EU ist oder nicht, überhaupt noch aus? Sind wir, ohne es zu wollen und obwohl wir uns noch immer so erbittert mit Argumenten und Gegenargumenten die Köpfe einschlagen, nicht sowieso schon längst ein Mitglied der EU? Zwar nicht formell und nicht auf dem Papier und nicht gemäss irgendeinem offiziell unterzeichneten Staatsvertrag, aber umso mehr ganz faktisch und real. Denn wo, bitte, unterscheidet sich die Schweiz in der gesellschaftlichen, sozialen und wirtschaftlichen Alltagsrealität noch grundsätzlich von irgendeinem der EU-Länder? Ist nicht alles schon längst – EU hin oder her – nichts anderes als ein riesiger, nicht nur europaweit, sondern weltweit nach sich immer ähnlicher werdenden Regeln und Gesetzmässigkeiten funktionierender Machtkoloss genannt Kapitalismus? Fühlen sich Armut, Arbeitslosigkeit und soziale Apartheid in der Schweiz bloss deshalb, weil wir kein EU-Land sind, für die davon Betroffenen weniger schmerzvoll an als in Italien, Frankreich oder Griechenland? Tut es einer Schweizer Familie, die nach 20 Jahren infolge einer massiven Mietzinserhöhung ihre liebgewordene Wohnung am Stadtrand verlassen muss, weniger weh, als es einer Familie in Spanien oder Portugal wehtut, wenn sie vom gleichen Schicksal betroffen ist? Fressen sich die Bagger, Betonflächen und Bürohäuser hierzulande weniger aggressiv als in Belgien, Dänemark oder den Niederlanden bis in die letzten noch unüberbauten Gebiete vor? Nehmen die Einkommens- und Vermögensunterschiede zwischen den Reichsten und Ärmsten hierzulande weniger schnell zu als in Grossbritannien, Lettland oder Österreich? Und ist es nicht so, dass selbst die letzten Schweizer «Eigenheiten» im Bereich öffentlicher Dienstleistungen und sozialer Sicherheiten, die uns bisher noch vom übrigen Europa unterschieden haben, ebenfalls im Begriffe sind, wegzuschmelzen wie ein paar letzte Reste Schnee im Frühling, nicht zuletzt deshalb, weil – Gipfel der Absurdität – ausgerechnet jene, die sich als die vermeintlichen «Retter» schweizerischer «Selbstbestimmung» im Kampf gegen die «Mächte von aussen» aufspielen, die kapitalistische Keule so genannter «Effizienzsteigerung» gar noch um einiges unerbittlicher sausen lassen als ihre politischen «Gegner».
   Dass die «Rechte» dieses falsche Spiel um eine Frage, die faktisch längst beantwortet ist, munter weitertreibt, ist ja – angesichts der daraus resultierenden Abstimmungserfolge – durchaus verständlich. Die «Linke» aber täte wohl gut daran, sich aus der Scheindiskussion über mögliche Vor- und Nachteile eines EU-Beitritts so rasch wie möglich zu verabschieden und sich auf jene politischen Fragen und Themen zu konzentrieren, die tatsächlich von Bedeutung sind für das Wohlergehen der Menschen, nicht innerhalb oder ausserhalb bestimmter Grenzen, seien es schweizerische oder europäische, sondern über alle Grenzen hinweg in einer Welt, in der wir alle im gleichen Boot sitzen. Denn, wie es Martin Luther King dereinst so treffend formulierte: «Entweder lernen wir, als Brüder und Schwestern miteinander zu überleben, oder aber, wir werden als Narren miteinander untergehen.»

Auch Gleichgültigkeit kann tödlich sein

Wir sind uns alle einig und es würde uns nicht im Entferntesten einfallen, dies in Frage stellen zu wollen: Was zur Zeit des deutschen Nationalsozialismus all jenen Menschen angetan wurde, die verfolgt, zu Sklavenarbeit gezwungen, grausamsten Experimenten ausgesetzt und in den Konzentrationslagern vernichtet wurden, gehört zu den schlimmsten Verbrechen der Menschheitsgeschichte. Und immer noch wundern wir uns darüber, dass ein zivilisiertes Volk wie das der Deutschen dies alles zulassen konnte, es so wenig Widerstand dagegen gab und sich so viele «normale» Bürgerinnen und Bürger als Mittäter und Mitverantwortliche missbrauchen liessen.
   Aber sind wir heutigen «zivilisierten» und «normalen» Bürgerinnen und Bürger so viel besser? Wissen wir nicht auch, dass wir Teil eines weltweit herrschenden Wirtschaftssystems genannt Kapitalismus sind, welches, während es uns in den reichen Ländern des Nordens grössten Wohlstand, Reichtum und Überfluss beschert, gleichzeitig jeden Tag weltweit 10‘000 Kinder an Hunger sterben lässt in Ländern, aus denen wir Nahrungsmittel und Rohstoffe importieren? Ist das Sterben an Hunger oder an Krankheiten infolge verschmutzten Trinkwassers so viel weniger grausam als das Sterben in den Gaskammern der Nationalsozialisten? Und ist unser Schweigen, unser Mitmachen, ja unser Mitprofitieren nicht ebenso unbegreiflich wie das damalige Schweigen und Mitmachen der «normalen» deutschen Zivilbevölkerung – umso mehr, als wir mit unserem Aufbegehren, unserem Widerstand, unserer Verweigerung ja nicht gleich, wie das unter dem Hitlerregime der Fall war, unser Leben riskieren würden?
   Was wird in den Geschichtsbüchern der Zukunft über unsere heutige Zeit wohl einmal geschrieben sein?

Alles eine Frage des Wirtschaftssystems

«Ein Verbot der Prostitution führt nicht dazu, dass diese nicht mehr stattfindet – es gibt sie weiterhin, nur eben im Verborgenen, und dort ist es noch viel schwieriger, die Frauen zu schützen, denn kriminalisierte Frauen werden noch ausbeutbarer», so Rebecca Angelini, Mitarbeiterin der Zürcher Fachstelle für Frauenhandel und Frauenmigration (FIZ) in der «Wochenzeitung» vom 19.9.2013. Die gleiche Ansicht vertrat Susanne Kahl-Passoth, Direktorin des Diakonischen Werks Berlin-Brandenburg, vor zwei Tagen in der Sendung «sternTV» und sprach sich ebenfalls gegen ein Verbot der Prostitution aus, wie es zum Beispiel in Schweden bereits seit 1999 existiert.
   Natürlich haben Rebecca Angelini, Susanne Kahl-Passoth und viele andere Frauen, die ebenfalls vor einem Verbot der Prostitution warnen, weil das die Situation der betroffenen Frauen nur noch weiter verschlimmern und sie noch grösserer Gewalt und Ausbeutbarkeit aussetzen würde, grundsätzlich Recht. Wenn dann aber, um gegen ein Prostitutionsverbot zu argumentieren, gar noch behauptet wird, die betroffenen Frauen hätten ja grundsätzlich ein «Recht» darauf, diesen Beruf auszuüben, dann frage ich mich schon, wie weit die Akzeptanz der herrschenden Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung denn schon vorangeschritten sein muss, dass selbst Frauen, welche in ihrer täglichen Arbeit das ganze Ausmass an mit Prostitution verbundener Gewalt und Menschenverachtung mitbekommen und ihre eigene politische Einstellung durchaus als «kritisch«, «fortschrittlich» und «emanzipiert» bezeichnen würden, dennoch anderen Frauen nicht das «Recht» darauf absprechen möchten, ihre Körper gegen Geld zu verkaufen. «Es gibt viele Frauen, die sich – den Umständen entsprechend – freiwillig für die Sexarbeit entscheiden. Sie loten ihre Möglichkeiten aus und entscheiden sich bewusst für dieses Gewerbe, weil es ihnen ein ordentliches Einkommen erlaubt» - so die bereits oben zitierte FIZ-Mitarbeiterin Rebecca Angelini.
   Ja, wenn man davon ausgeht, dass die Welt nun halt mal so ist, wie sie ist, und sich höchstwahrscheinlich auch nicht so bald ändern wird, dann wird jeder noch so verzweifelte Versuch, jede noch so brutale Selbsterniedrigung zum Zwecke des nackten Überlebens früher oder später zum «legitimen Menschenrecht», das in Anspruch zu nehmen doch niemandem verwehrt werden könne.
   Natürlich greift die Forderung nach einem Prostitutionsverbot viel zu kurz. Natürlich wäre das reine Symptombekämpfung. Natürlich würde das unter Umständen die Situation der betroffenen Frauen zusätzlich noch viel schlimmer machen, als sie es jetzt schon ist. Aber die Schlussfolgerung aus dieser Erkenntnis kann doch nicht sein, dass man sich damit abfindet und alle Kräfte nur noch darauf ausrichtet, wenigstens die allerschlimmsten Auswüchse ein ganz klein wenig abzumildern. Gleichzeitig und noch viel deutlicher und radikaler müsste doch die Forderung nach der Verwirklichung jener globalen gesellschaftlichen und sozialen Verhältnisse erhoben werden, in denen es gar nicht mehr nötig ist, dass irgendwo auf der Welt eine Frau vor die Wahl gestellt wird, entweder sich und ihre Familie im Elend versinken zu lassen, oder aber ihre Heimat zu verlassen, sich all den mit Prostitution und Frauenhandel verbundenen Gefahren auszusetzen und ihren Körper täglicher Ausbeutung und Zerstörung preiszugeben.
   Prostitution und Menschenhandel sind nicht die einzigen, aber vielleicht die grausamsten Auswirkungen des kapitalistischen Weltwirtschaftssystems, welches dazu führt, dass sich an den einen Orten der Welt immer mehr Macht, Geld und Luxus anhäufen, während gleichzeitig an vielen anderen Orten dieser gleichen Welt immer mehr Menschen gezwungen sind, mit immer verzweifelteren Mitteln um ihr blosses Überleben zu kämpfen. Eine gerechte Welt, in der alle Menschen unabhängig davon, wo sie geboren wurden, die gleichen Chancen auf ein menschenwürdiges Dasein haben, ist keine Utopie. Es ist die einzige logische und vernünftige Alternative zu dieser aus allen Fugen geratenen heutigen Wirklichkeit, die wir als das «einzig Mögliche» und «Normale» zu sehen gewohnt sind.
   Und wenn dann eines Tages auch in Ungarn, in Weissrussland, in Nigeria und in Kolumbien jede Frau die Möglichkeit hat, mittels einer menschenwürdigen beruflichen Tätigkeit ihren Lebensunterhalt zu sichern, dann kann ich mir nur schwer vorstellen, dass sich dann noch viele von ihnen freiwillig und bewusst dafür entscheiden werden, mitten im Winter in irgendeiner europäischen Grossstadt halbnackt auf der Strasse zu stehen und nur darauf zu warten, sich vom nächstbesten Mann verprügeln, sich die Haut zerschneiden oder sich ihre Zähne ausschlagen zu lassen.

Für immer unsichtbar

Er habe mit ansehen müssen, wie sein 12-jähriger Bruder aus dem von den sturmgepeitschten Wogen hochgeworfenen Boot geschleudert worden und für immer verschwunden sei, erzählt, am ganzen Körper zitternd, einer der 466 halbverdursteten Flüchtlinge aus Afrika, die übers vergangene Wochenende an der Küste Siziliens gelandet sind. Insgesamt wurden seit Jahresbeginn in Italien mehr als 22'000 Bootsflüchtlinge gezählt, dreimal mehr als im gesamten 2012. Schätzungsweise rund 19'000 Flüchtlinge sind in den vergangenen 20 Jahren bei der Überfahrt ums Leben gekommen – weil die Mauern und Sperrzäune entlang den Landgrenzen zu Europa mittlerweile so unüberwindbar geworden sind, dass der Weg übers Meer noch die einzige verbliebene Chance ist, aus der Hölle ins Paradies zu gelangen. Noch heute pilgern die Touristen in Berlin an jene mit Gedenktafeln versehenen Orte, wo Menschen auf der Flucht von Ostberlin nach Westberlin zwischen 1961 und 1989, der Zeit der berüchtigten «Berliner Mauer», ihr Leben lassen mussten. Wohin pilgern wohl dereinst die afrikanischen Väter und Mütter auf der Suche nach ihren verlorenen Kindern?